Vertragsablauf und Abfindung in China

Grundregel des Artikels 46

Artikel 44 behandelt den Ablauf der vereinbarten Laufzeit als eine Art der Beendigung eines Arbeitsvertrags. Artikel 46 verlangt anschließend wirtschaftliche Entschädigung beim Ablauf eines befristeten Vertrags – außer der Arbeitnehmer lehnt eine Verlängerung ab, obwohl der Arbeitgeber die bisherigen Vertragsbedingungen beibehalten oder verbessert hat.

• Der Arbeitgeber entscheidet sich gegen eine Verlängerung: Gesetzliches N ist grundsätzlich der Ausgangspunkt.
• Der Arbeitgeber bietet eine Verlängerung zu gleichen oder besseren Bedingungen an und der Arbeitnehmer lehnt ab: Die Ausnahme des Artikels 46 kann bedeuten, dass keine gesetzliche Abfindung geschuldet ist.
• Der Arbeitgeber bietet schlechtere Bedingungen an und der Arbeitnehmer lehnt ab: Die Voraussetzung „gleich oder besser“ ist dem Wortlaut nach nicht erfüllt; Bedingungen und Beweise müssen dennoch geprüft werden.
• Kein klares Verlängerungsangebot oder keine klare Ablehnung: E-Mails, Entwürfe, Gesprächsnotizen und Zustellungsdaten werden zu wichtigen Beweisen.

In geschützten Situationen kann sich der Ablauf verschieben

Nach Artikel 45 muss ein Vertrag, der während bestimmter Umstände aus Artikel 42 sein Ablaufdatum erreicht, bis zum Ende des jeweiligen Umstands verlängert werden. Dazu gehören bestimmte Untersuchungen auf Berufskrankheiten, Arbeitsverletzungen, eine vorgeschriebene medizinische Behandlungsfrist, Schwangerschafts- und Mutterschutzphasen sowie bestimmte Fälle langjähriger Beschäftigung kurz vor dem Ruhestand. Für Arbeitsverletzungen gelten besondere Regeln.

Das bedeutet, dass das Kalenderdatum des Arbeitgebers nicht zwingend das rechtliche Enddatum ist. Ein besonderer Schutzstatus sollte geprüft werden, bevor Beschäftigungszeit berechnet oder ein Ablaufdokument unterschrieben wird.

Was vor dem letzten Tag gesichert werden sollte

Bewahren Sie sämtliche Verträge und Nachträge, die Mitteilung des Arbeitgebers über Verlängerung oder Nichtverlängerung, die vorgeschlagenen neuen Bedingungen, Ihre Antwort, den Lohnverlauf und Nachweise eines besonderen Schutzstatus auf. Wird nach dem angegebenen Ablaufdatum weitergearbeitet, sichern Sie Anwesenheitsnachweise, Weisungen, Lohn- und Sozialversicherungsunterlagen, da die fortgesetzte Beschäftigung eigene Vertragsfragen auslösen kann.

Danach den Betrag berechnen

Sobald Beendigungsweg und Anspruch geklärt sind, wenden Sie die Lohnbasis und den Beschäftigungszeit-Multiplikator aus Artikel 47 an. Liegt ein Teil der Beschäftigungszeit vor dem 1. Januar 2008, sollte eine gesonderte Übergangsberechnung eingeholt werden.