Nachdem in den vergangenen Tagen Bars in Shanghai durchsucht worden waren, erinnerte die britische Regierung – ebenso wie andere Stellen – rechtzeitig an die strengen Drogengesetze des Landes und die harten Strafen für Verstöße. Sie schrieb:
Wenn Bars und Restaurants wieder öffnen, denken Sie daran, dass Razzien stattfinden können und tatsächlich stattfinden. Werden Sie nicht zu einem der 30 Briten, die im Vorjahr in ganz China von der Polizei festgehalten wurden.
Ein positives Testergebnis kann zu bis zu 15 Tagen Haft, einer Geldstrafe und Abschiebung oder sogar zu längeren Strafen führen. Es folgt ein Auszug aus den Reisehinweisen:
China verfolgt bei Drogen eine Nulltoleranzpolitik. Drogendelikte werden streng bestraft, bis hin zur Todesstrafe. Die Polizei durchsucht häufig Bars und Nachtclubs nach illegalen Substanzen. Auch Privathäuser wurden bereits durchsucht. Britische Regierung
Was geschieht, wenn Sie festgehalten werden?
Bei einer Festnahme ist typischerweise mit folgendem Ablauf zu rechnen:
1. Vom jeweiligen Ort – Wohnung, Büro, Bar oder Club – zur Polizeidienststelle gebracht.
2. Während erster Ermittlungen der Polizei kann die Person bis zu 24 Stunden zur Befragung festgehalten werden.
3. Möglich sind Freilassung, Verwaltungshaft oder die Prüfung strafrechtlicher Vorwürfe; in allen Fällen können Geldstrafen hinzukommen.
4. Die Dauer einer Verwaltungshaft variiert und beträgt üblicherweise zwischen drei und 15 Tagen.
5. Die Freilassung kann an Auflagen geknüpft sein.
6. Auch dies ist von Fall zu Fall verschieden: von einer einfachen Freilassung über eine Freilassung mit Geldstrafe bis hin zur Abschiebung.
7. Von der festgehaltenen Person, ihrer Familie, ihren Freunden oder ihrem Arbeitgeber wird erwartet, den Rückflug ins Vereinigte Königreich beziehungsweise ins Heimatland zu finanzieren.
8. Die britische Regierung kann bei Finanzierungsfragen mit Familie, Freunden und/oder Arbeitgeber sprechen, darf jedoch keine öffentlichen Mittel bereitstellen.
9. Manche Personen erhalten anschließend ein fünfjähriges Wiedereinreiseverbot für China.
10. Wird ein Strafverfahren eingeleitet, kann die Haft bis zu zwölf Monate dauern, bevor ein Verhandlungstermin stattfindet und ein Urteil ergeht.
11. Während Verwaltungs- und Strafhaft dürfen ausländische Staatsangehörige gewöhnlich nur ihre konsularischen und rechtlichen Vertreter kontaktieren.
Was das britische Konsulat oder die britische Botschaft bei einer Festnahme tun kann
Wir können es nicht deutlich genug betonen: Das Beste, was Sie tun können, ist, keine Drogen zu konsumieren. Sollten Sie dennoch aufgegriffen und festgehalten werden, kann die britische Regierung Folgendes für Sie tun.
1. Die Polizei fragt ausländische Staatsangehörige, ob ihr Konsulat oder ihre Botschaft über die Festnahme informiert und ob Kontakt aufgenommen werden soll.
2. Bei britischen Staatsangehörigen nimmt das Konsularpersonal so bald wie möglich nach der offiziellen Benachrichtigung über die Festnahme Kontakt auf und besucht die Betroffenen auf Wunsch.
3. Wird eine britische Person länger festgehalten, besucht das Konsularpersonal sie regelmäßig, in den meisten Fällen einmal im Monat.
4. Auf Wunsch informieren die Konsularbediensteten Familie und Freunde über die Festnahme beziehungsweise Inhaftierung. Sind Betroffene zunächst unsicher, können sie ihnen auch die Vorteile einer Kontaktaufnahme mit der Familie erläutern.
5. Anschließend können sie Nachrichten zwischen den Betroffenen und Familie oder Freunden übermitteln.
6. Das Konsularpersonal kann Informationen über das chinesische Rechtssystem geben und das Gefängnissystem, Post und Zensur, Vergünstigungen sowie den Zugang zu medizinischer Versorgung erläutern.
7. Sie dürfen keine Rechtsberatung erteilen, können den Betroffenen jedoch eine Liste englischsprachiger Anwälte in China zur Verfügung stellen.
8. Sie können den Kontakt zur Gefangenenhilfsorganisation Prisoners Abroad herstellen.
9. Bitte beachten Sie, dass die britische Regierung britischen Staatsangehörigen, die zugleich die chinesische Staatsangehörigkeit besitzen, nur eingeschränkt Unterstützung und Beratung bieten kann.
10. Wer mit doppelter Staatsangehörigkeit nach China einreist, von denen keine die chinesische ist, und konsularische Unterstützung benötigt, etwa bei Festnahme oder Verhaftung, kann darauf beschränkt sein, Hilfe von dem Staat zu erhalten, dessen Reisepass bei der Einreise verwendet wurde.
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