Jetzt erklären wir, was zu tun ist, wenn SIE FESTGENOMMEN WERDEN!
Richard Cao, #ExpatRights-Rechtsanwalt aus Nanjing.
Eine Festnahme ist immer eine ernste Angelegenheit und muss sorgfältig behandelt werden – besonders in der ersten Phase. Die folgenden Informationen können hilfreich sein.
Grundsätzlich muss jeder die einschlägigen Gesetze Chinas einhalten. Wird jemand einer Straftat verdächtigt, kann dies je nach Schwere der Handlung zu einer verwaltungsrechtlichen oder strafrechtlichen Sanktion führen.
Verwaltungsrechtliche Sanktionen betreffen vor allem geringfügige Verletzungen von Rechten anderer Personen, Eigentum oder öffentlicher Ordnung sowie Verstöße gegen einschlägige Verwaltungsvorschriften. Zuständig ist die Behörde für öffentliche Sicherheit, also die „Polizei“. Sie kann von einer Sanktion absehen oder eine konkrete Verwaltungsstrafe verhängen. Dazu können Geldstrafe, Haft, eine Verkürzung der zulässigen Aufenthaltsdauer in China, ein negativer Eintrag in den Visumsunterlagen und damit eine höhere Wahrscheinlichkeit künftiger Visumsablehnungen gehören.
Strafrechtliche Sanktionen: Wer eine Straftat nach dem Strafgesetz begeht, muss mit strafrechtlicher Verfolgung rechnen. Über die Strafe entscheidet das zuständige chinesische Gericht und nicht die Polizei. Gewöhnlich handelt es sich um eine Freiheitsstrafe.
Die erste Phase ist höchstwahrscheinlich die Inhaftierung der betroffenen Person. Nach einer polizeilichen Festnahme muss vorrangig geklärt werden, wie ernst die Lage ist und was getan werden kann, um die Folgen des eingeleiteten Strafverfahrens zu begrenzen. Die Polizei beginnt mit den Ermittlungen; in dieser Phase müssen dringend die Einzelheiten des Falls ermittelt werden. Wer darf die inhaftierte Person besuchen? Verwandte oder Freunde in China leider nicht. Besuchsberechtigt sind die Botschaft oder das Konsulat des Herkunftslands sowie ein in China zugelassener Rechtsanwalt mit einer Vollmacht der Botschaft, des Konsulats oder der Verwandten in China.
Wie können wir einer inhaftierten Person helfen? Möglicherweise müssen Kleidung, Geld, Medikamente oder andere persönliche Gegenstände übergeben werden. Sie braucht dringend Anleitung dazu, wie sie sich gegenüber der Polizei korrekt äußert, um unnötige Sanktionen zu vermeiden. Unter bestimmten Umständen kann Unterstützung zu einer Entlassung aus der Haft, zur Vermeidung einer Freiheitsstrafe oder sogar zur Einstellung des Verfahrens bei unberechtigten Vorwürfen beitragen.
Nicht zuletzt sind drei Dinge zu beachten: Zeit, Zeit und nochmals Zeit. Werden bestimmte Fristen versäumt, hat das Folgen. Hoffen wir, dass Expats sich damit nie befassen müssen, sondern eine gute Zeit haben und ihr Leben in China genießen können.
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Zuerst im offiziellen WeChat-Account ExpatRights veröffentlicht