Seit seiner Öffnung zur Welt hat China ein vergleichsweise umfassendes System zum Schutz geistigen Eigentums aufgebaut. Obwohl China bei dessen Entwicklung viel von anderen Ländern übernommen hat, weist das System eigene Besonderheiten auf, die man kennen sollte:
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Für den Schutz Ihrer IP-Rechte in China ist es sehr wichtig, das chinesische System zu verstehen.
1. Schutz gilt nur für registrierte IP-Rechte
Wenn Sie Ihre IP-Rechte, etwa Patente oder Marken, in China noch nicht offiziell registriert haben, können Sie sie dort nicht durchsetzen.
2. Schutz besteht erst ab dem Registrierungsdatum
Zwischen Einreichung und Registrierung besteht für Ihre IP-Rechte kein durchsetzbarer Schutz. Durchsetzungsmaßnahmen können erst nach Abschluss der formellen Registrierung begonnen werden.
3. IP-Rechte gelten territorial
Das bedeutet, dass in China registrierte IP-Rechte nur im chinesischen Hoheitsgebiet geschützt sind und nicht außerhalb Chinas – und umgekehrt.
4. Patente und Marken können international erstreckt werden
China ist Vertragspartei des Patentzusammenarbeitsvertrags und des von der WIPO verwalteten Madrider Systems. Dadurch können Patent- und Markenanmeldungen über das örtliche Amt für geistiges Eigentum auf China erstreckt werden, statt sie unmittelbar in China einzureichen.
5. Registrierung
1) Erfindungspatente, Gebrauchsmuster und Geschmacksmuster werden beim Staatlichen Amt für geistiges Eigentum (SIPO) registriert.
2) Marken werden beim chinesischen Markenamt (CTMO) registriert.
3) Urheberrechte werden bei der National Copyright Administration of China (NCAC) registriert
6. Gebrauchsmuster
Gebrauchsmuster sind in China eine weit verbreitete Form des Patentschutzes. Sie werden schneller erteilt und erfordern keine materielle Prüfung.
7. Marken
1) In China werden nur Marken aus Wörtern, Grafiken, einer Kombination daraus oder dreidimensionalen Zeichen anerkannt. Duftmarken werden nicht anerkannt.
2) Auch wenn chinesisches Recht dies nicht zwingend verlangt, wird beim Verkauf von Produkten in China dringend empfohlen, zugleich eine chinesische Marke registrieren zu lassen.
3) Die Markenregistrierung kann bis zu eineinhalb Jahre dauern
4) China verwendet die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen mit 45 Klassen. Jede Klasse ist zusätzlich in Unterklassen unterteilt.
5) Soll eine Marke in mehreren Klassen registriert werden, ist für jede Klasse ein eigener Markenantrag einzureichen.
Weitere Informationen zur Markenregistrierung in China: Zwei Wege zur Markenregistrierung in China; Markenregistrierung in China – Verfahren
8. Designs
1) Designs müssen für ihren Schutz als Geschmacksmuster registriert werden
Ein Design darf für den Schutz nicht zuvor veröffentlicht worden sein und muss sich hinreichend von anderen Designs unterscheiden. Rechte an einem Design können erst nach der formellen Registrierung durchgesetzt werden.
2) Registrierte Designs sind zehn Jahre geschützt
Ein Geschmacksmuster gewährt Ihnen zehn Jahre lang das ausschließliche Recht, Ihr Design in China zu nutzen oder anderen seine Nutzung zu erlauben.
9. Urheberrechte
Urheberrechtlicher Schutz entsteht mit der Schaffung des Werks. Eine Registrierung ist für die Geltendmachung des Schutzes nicht erforderlich, erleichtert jedoch die Beweisführung.
10. Registrierung beim Zoll
Damit der Zoll Ihre Produkte überwachen kann, müssen Sie Ihre IP-Rechte beim chinesischen Zoll registrieren. Die Registrierung gilt zehn Jahre oder bis zum Ablauf des jeweiligen Rechts.
Quelle: Sophie Mao von ChinaLawHelp.com