Die Vereinigten Staaten stellen Chinas Status als Entwicklungsland infrage.
Fachleute wandten sich entschieden gegen den Versuch der Vereinigten Staaten, den Entwicklungsländerstatus einiger Mitglieder der Welthandelsorganisation ändern zu lassen.
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Die Äußerungen folgten auf ein am Freitag vom Weißen Haus veröffentlichtes Memorandum, das den Umgang der WTO mit den an den Entwicklungsländerstatus geknüpften Ausnahmeregelungen ändern sollte.
Darin wurde behauptet, nahezu zwei Drittel der Mitglieder hätten sich selbst als Entwicklungsländer eingestuft und könnten diesen Status nutzen, um im WTO-Rahmen geringere Verpflichtungen einzugehen. Das Memorandum nannte China als Beispiel.
Der frühere stellvertretende Handelsminister Wei Jianguo sagte, es sei unbestreitbar, dass China trotz seiner Bemühungen um diesen Status noch kein Industrieland geworden sei.
"Chinas gesamtwirtschaftliche Daten deuten auf anhaltendes Wachstum hin, doch das Pro-Kopf-BIP ist noch immer vergleichsweise niedrig", sagte Wei, heute Vizepräsident des China Center for International Economic Exchanges, einer bedeutenden staatlichen Denkfabrik.
Nach Statistiken aus dem Jahr 2018 ist Chinas Bevölkerung mehr als viermal so groß wie die der USA. Das nominale Pro-Kopf-Einkommen der USA ist laut StatisticsTimes.com 6,38-mal so hoch wie das Chinas.
Wei zufolge wurde Chinas Wirtschaftsstruktur erheblich angepasst; seine Industriestruktur weise im Vergleich zu Industrieländern jedoch weiterhin einen großen Abstand auf.
Gemessen an verschiedenen Tatsachen bleibe China das größte Entwicklungsland der Welt, sagte Yang Weiyong, Wirtschaftsprofessor an der University of International Business and Economics. China habe die Verzahnung von Stadt und Land deutlich verbessert, doch die Entwicklung sei weiterhin unausgewogen.
China habe als WTO-Mitglied die besondere und differenzierte Behandlung – Bestimmungen der WTO-Abkommen, die Entwicklungsländern besondere Rechte gewähren – nie missbraucht. Das Land habe stets Verantwortung in einem Umfang übernommen, der seinem eigenen Entwicklungsstand entspreche, sagte er.
Seit seinem Beitritt zur internationalen Organisation habe China seine Verpflichtungen gewissenhaft erfüllt. Bis 2010 habe das Land laut einem Regierungsweißbuch sämtliche Zusagen zum Zollabbau umgesetzt und den durchschnittlichen Zollsatz von 15,3 Prozent im Jahr 2001 auf 9,8 Prozent gesenkt.
So habe das Land den durchschnittlichen Zollsatz für Agrarprodukte von 23,2 auf 15,2 Prozent gesenkt. Das entspreche etwa einem Viertel des weltweiten Durchschnitts und liege deutlich unter den Sätzen der WTO-Entwicklungsländer (56 Prozent) und Industrieländer (39 Prozent), hieß es in dem Papier.
Cheng Dawei, Professor für internationalen Handel an der wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Renmin-Universität China, sagte: "Das US-Memorandum führt willkürlich Klauseln auf, die anderen Ländern drohen. Es verknüpft zahlreiche Fragen, etwa den Status von Entwicklungsländern, mit der nationalen Sicherheit. Damit werden die WTO-Regeln schwerwiegend missachtet."
"China wird ebenso wie andere Entwicklungsländer niemals zulassen, dass die USA den Status anderer Länder auf vereinfachte Weise neu definieren. Die bestehenden WTO-Regeln müssen respektiert und dem Unilateralismus der USA muss entschieden entgegengetreten werden", sagte Cheng.
Auf der Sitzung des Allgemeinen Rates der WTO im März sagte der chinesische Botschafter Zhang Xiangchen, bei der Entwicklungsfrage gehe es im Kern nicht darum, ob Entwicklungsländer in künftigen Verhandlungen größere Beiträge leisten wollten, sondern darum, ob sie gleichberechtigt verhandeln könnten.
Zhang sagte, einige Industrieländer unter den WTO-Mitgliedern genössen in Verhandlungen bestimmte Privilegien. Sollte dieses strukturelle Ungleichgewicht fortbestehen, könnten Entwicklungsländer es nur durch besondere und differenzierte Behandlung teilweise ausgleichen.
Quelle: China Daily