Aktualisiert am 7. August 2026: Diese importierte Seite war fälschlich auf den 1. Januar 1970 datiert und gab große Teile eines am 10. Mai 2018 veröffentlichten Guardian-Berichts ohne direkten Quellenlink wieder. Außerdem zeigte sie chinesische Anweisungen eines Videoeditors als Artikeltext an. Diese Fassung ordnet die historische Berichterstattung zu und fasst sie zusammen, bewahrt die drei eingebetteten Videos und unterscheidet die Kampagne von 2018 von Chinas überarbeitetem Gesetz zur Spionageabwehr von 2023.
Worüber der Bericht von 2018 informierte
Der Guardian berichtete über Aufklärungsplakate, Cartoons, Hotlines, Belohnungen und Videos, die Menschen in China dazu aufforderten, mutmaßliche Spionage zu melden. In einigen Szenarien der Kampagne wurden ausländische Wissenschaftler, Touristen, Lehrkräfte, Diplomaten, Journalisten oder NGO-Beschäftigte als mögliche Tarnrollen von Spionen dargestellt.
Der Bericht stellte unterschiedliche Deutungen gegenüber. Kritiker warnten, die Bildsprache könne einen pauschalen Verdacht gegen ausländische Menschen und Kontakte zur Zivilgesellschaft fördern. Ein im Bericht zitierter chinesischer Wissenschaftler sagte, die Spionageabwehr dürfe nicht als allgemeine Beeinträchtigung ausländischer Personen überinterpretiert werden. Die alte ExpatRights-Überschrift machte aus dieser Debatte die unbelegte Pauschalbehauptung, ausländische Menschen seien „der Feind“.
Archivierte Kampagnenvideos
Diese Tencent-Video-Einbettungen wurden von der importierten Seite übernommen. Verfügbarkeit, Untertitel und ursprünglicher Veröffentlichungskontext werden vom externen Anbieter bestimmt.
Was sich nach 2018 änderte
China überarbeitete sein Gesetz zur Spionageabwehr im April 2023; die Neufassung trat am 1. Juli 2023 in Kraft. Nach der amtlichen Zusammenfassung des Gesetzgebungsverfahrens wurde die Definition von Spionage präzisiert, bestimmte Cyberangriffe wurden aufgenommen und der Kreis der geschützten Ziele auf Dokumente, Daten, Materialien und Gegenstände mit Bezug zur nationalen Sicherheit und zu nationalen Interessen erweitert.
Der amtliche chinesische Gesetzestext bestimmt, dass die Spionageabwehr die Menschenrechte sowie die rechtmäßigen Rechte und Interessen von Einzelpersonen und Organisationen achten und schützen muss. Chinesische Behörden erklärten außerdem, das überarbeitete Gesetz richte sich nicht gegen rechtmäßige Geschäftstätigkeit, wissenschaftliche Zusammenarbeit oder akademischen Austausch. Diese amtlichen Aussagen machen dieses Medienarchiv von 2018 nicht zu einer aktuellen Rechtsauskunft.
Praktische Einordnung
- Leiten Sie aus den Kampagnenbildern nicht ab, dass jede ausländische Person, jeder Beruf oder jeder internationale Kontakt unter Spionageverdacht steht.
- Verlassen Sie sich bei der Bewertung heutiger Risiken in Forschung, Datenverarbeitung, Due Diligence, Journalismus, NGO-Arbeit, Beschäftigung oder Reisen nicht auf einen Artikel aus dem Jahr 2018.
- Wenn Ihre Tätigkeit sensible Informationen, Fragen der Staatssicherheit, eine Untersuchung, eine Ausreisebeschränkung oder eine behördliche Befragung berühren könnte, holen Sie für die konkrete Tätigkeit und Rechtsordnung aktuellen Rat bei qualifizierter Rechtsberatung ein.
Quellen
- The Guardian, 10. Mai 2018: Originalbericht, den die importierte Seite zusammenfasste
- Nationaler Volkskongress: amtlicher chinesischer Text des überarbeiteten Gesetzes zur Spionageabwehr
- Informationsbüro des Staatsrats: englische Zusammenfassung der Neufassung von 2023
- Chinesische Regierung: Erklärung von 2024 zu rechtmäßiger Geschäfts-, Wissenschafts- und Hochschultätigkeit